Währungsumrechnungskurse nach Artikel 90 Verordnung (EG) 987/09


Bei Anwendung der Verordnungen (EG) 883/04 sowie 987/09 gilt als Wechselkurs zweier Währungen der von der Europäischen Zentralbank veröffentlichte Referenzwechselkurs. Damit werden Beträge umgerechnet, die in der Währung eines Staates ausgewiesen sind, der kein Euro-Teilnehmerstaat ist.


Beispiel:
Es ist ein Betrag von 1.000,00 CHF in EUR umzurechnen.


Lösung:
Bei Umrechnung am 19.04.2012 ergibt sich bei einem Kurs von 1 EUR = 1,2032 CHF ein Betrag von 831,11 EUR (1.000/1,2032).


Es wird grundsätzlich der Tageskurs verwandt, der an dem Tag veröffentlicht wird, an dem der Träger die Umrechnung vornimmt. Abweichungen regelt der Beschluss Nr. H3 der Verwaltungskommission vom 15.10.2009. Der unten stehenden Tabelle kann entnommen werden, für welchen Sachverhalt welcher Umrechungskurs anzuwenden ist.


Die Umrechnungskurse werden grundsätzlich täglich bekannt gegeben, mit Ausnahme von Wochenenden sowie Feiertagen. Ist ein Umrechnungskurs für einen Tag zu verwenden, an dem kein Kurs von der EZB festgestellt wurde, empfehlen wir, auf folgende Zeitpunkte abzustellen:


  • Ist der Umrechnungskurs z. B. des ersten Tages eines Monats bzw. des Tages des Absendens eines Ersuchens (z. B. um Beitragseinzug) anzuwenden, sollte der zuerst danach veröffentlichte Kurs verwendet werden.

  • Ist der Umrechnungskurs für den letzten Tag eines Zeitraums anzuwenden, sollte der zuletzt vor diesem Tag veröffentlichte Kurs für die Umrechnung herangezogen werden.

Bei Anklicken des jeweiligen Textes in der mittleren Spalte der Tabelle erfolgt eine Verlinkung zur Homepage der Europäischen Zentralbank. Beim Öffnen dieser Links erscheint immer der Tageskurs für 1 EUR. Um einen zurückliegenden Kurs aufzurufen, muss in der entsprechenden Zeile der ausländischen Währung das Symbol USD in der Spalte „Charts“ angeklickt werden. Auf der sich dann öffnenden Seite erhält man die Kurse des laufenden Monats sowie der drei zurückliegenden Monate.



Artikel 90 VO (EG) 987/09 findet grundsätzlich für folgende Sachverhalte Anwendung:


Anwendungsfälle
(Aufzählung nicht abschließend)

Anzuwendender Tageskurs

Anwendungsbereich (Aufzählungen laut Beschluss Nr. H3)

Kostenerstattung für selbst beschaffte Sachleistungen – Artikel 25 Absätze 4 und 5 VO (EG) 987/09

Kostenerstattung der dem Versicherten entstandenen Sachleistungskosten bei geplanten Behandlungen – Artikel 26 Absatz 7 VO (EG) 987/09

Kostenerstattung nach § 13 Abs.
4 - 6 SGB V

Leistungen bei Beschäftigungen im Ausland (§ 17 SGB V)

Kostenerstattung für im anderen Staat selbst beschaffte Sachleistungen – Artikel 25 Abs. 6 VO (EG) 987/09

Kostenübernahme bei Behandlung außerhalb des Geltungsbereichs des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des Abkommens über den EWR
- § 18 Abs. 3 SGB V

Berücksichtigung von Einkommen in ausländischer Währung - Artikel 5 VO (EG) 883/04
Beispielsfälle:

  • Ermittlung der Entgeltgrenzen für Versicherungspflicht und
    –freiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1
    SGB V
  • Berechnung von Beiträgen
    (§§ 220 ff. SGB V) aus gesetzlichen Renten, Versorgungsbezügen sowie bei Mehrfachbeschäftigten nach Artikel 13 VO (EG) 883/04
  • Ermittlung der Belastungs-grenze nach § 62 SGB V
  • Prüfung des Gesamtein-kommens sowie des überwiegenden Unterhalts nach § 10 SGB V
Kurs, der an dem Tag veröffentlicht wurde, an dem der Träger den entsprechenden Vorgang ausgeführt hat. Nr. 2) Sofern im Beschluss nichts anderes geregelt ist
 

    Nr. 3) Umrechnung eines Betrags in Fremdwährung zur Feststellung eines Anspruchs bzw. erstmaligen Berechnung einer Leistung

Berechnung von Kranken- und Mutterschaftsgeld aus ausländischem Einkommen (§ 47 SGB V sowie § 200 Abs. 2 RVO) Kurs, der für den letzten Tag dieses Zeitraums veröffentlicht wurde. a) Umrechnung von ausländischen Beträgen (z. B. Erwerbseinkommen oder Leistungen), die während eines bestimmten Zeitraums vor dem Datum, für das die Leistung berechnet wird, berücksichtigt werden

Anrechnung von Einkommen in ausländischer Währung auf Krankengeld (§ 49 Nr. 1
SGB V) 1)

Anrechnung von ausländischen Pflegesachleistungen – Artikel 34 VO (EG) 883/04 1)

Berücksichtigung ausländischer Renten bei Zusammentreffen mit deutschem Krankengeld
(§ 50 SGB V) 2)
Kurs, der für den ersten Tag des Monats veröffentlicht wurde, der dem Monat unmittelbar vorausgeht, in dem die Bestimmung anzuwenden ist (vgl. linke Spalte). b) Umrechnung von ausländischen Beträgen zur Berechnung einer Leistung

Siehe Punkt 3, Buchstabe a)
bzw. b)


Siehe Punkt 3, Buchstabe a) bzw. b)

Nr. 4) Umrechnung eines ausländischen Betrags zur Neuberechnung einer Leistung bei Änderung der Sach- oder Rechtslage

Anpassung von Krankengeld (§ 50 SGB IX) Kurs, der am ersten Tag des der Wirksamkeit der Anpassung vorausgehenden Monats gilt, sofern das nationale Recht keine andere Regelung vorsieht. Nr. 5) Umrechnung eines ausländischen Betrags, der eine regelmäßig angepasste Leistung beeinflusst bei Neuberechnung dieser Leistung

Einziehung von Beiträgen und Rückforderung von Leistungen – Artikel 84 VO (EG) 883/04 sowie Artikel 78 VO (EG) 987/09

Rückforderung von vorläufig gewährten Leistungen oder Beiträgen – Artikel 6 und Artikel 73 VO (EG) 987/09
Kurs, an dem das Vorbringen erstmals abgesandt wurde. Nr. 6) Umrechnung des einzubehaltenden bzw. zu zahlenden Betrags bei Ausgleichs- und Beitreibungsverfahren
     
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1) Wir empfehlen, als „Bestimmung“ den ersten Tag der Zahlung der innerstaatlichen Leistung anzusehen.
2) Wir empfehlen, als „Bestimmung“ das Datum des Rentenbescheids anzusehen.